Energierechtlicher Rahmen

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Energierechtlicher Rahmen

Der Energiebereich ist durch eine Fülle von Rechtsvorschriften geregelt.

Dies betrifft einerseits die Unternehmen der Energiewirtschaft als Strom- und Gasversorger oder als Netzbetreiber. Aber auch die Nutzung von Energie in Unternehmen und Haushalten unterliegt besonderen Regelungen in Bezug auf Steuern und Abgaben. Ferner gibt es Vorgaben zu Mindeststandards bei Gebäuden, Anlagen und Maschinen sowie bei Haushaltsgeräten. ► Mehr lesen...

Unsere Themen zum energierechtlichen Rahmen:

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Europäische Union

Die Umsetzung einer auf europäischer Ebene formulierten Energiepolitik ist auf die Handlungsmöglichkeiten der nationalen und der regionalen Ebenen angewiesen.

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Bund

Energiewirtschaftsrecht, Energiesteuerrecht, Emissionshandelsrecht, Energieeinspar-Verordnung/EnEV, Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetz/EEWärmeG, Erneuerbare-Energien-Gesetz/EEG, Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz/KWK-G.

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Land Hessen

Das Hessische Energiezukunftsgesetz mit Schwerpunkt Hessisches Energiegesetz. Information und Anreize zur Energieeffizienz und Erneuerbaren Energien. Klimaschutz-Leitlinien und Ziele für die Klimapolitik in Hessen.

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...Darüber hinaus gibt es gesetzliche Regelungen, mit denen die "Energieeffizienz" und der Einsatz von "Erneuerbaren Energien" gefördert werden, sowie Rechtsvorschriften im Bereich des „Umwelt- und Klimaschutzes“ mit un­mit­tel­ba­ren Aus­wir­kun­gen auf Energie­bereit­stel­lung und den Ener­gie­ver­brauch. Gerade im Bereich der "Energiewende" unter­liegen die Rechts­normen einer fort­lau­fen­den An­passung und Über­ar­bei­tung.

 

Eine Unzahl von nationalen und internationalen Einzelnormen regeln das Zu­sammen­wir­ken von Er­zeu­gung, Über­tra­gung, Ver­tei­lung, Handel und Verbrauch von Energie in Deutschland. We­sent­liche Unter­bereiche des Energie­rechts sind das Energie­wirt­schafts­recht, das Energiekartellrecht, das Energieverbraucherschutzrecht, das Energieumweltrecht, das Energiesicherheitsrecht sowie das Energiesteuerrecht.

 

Dynamische Entwicklungen im Bereich der "Erneuerbaren Energien", der Sektorenkoppelung sowie der voranschreitenden Digitalisierung der Energie­wirt­schaft bedingen wiederum neuen recht­lichen Regelungs­be­darf.

 

Der Info-Bereich "Energierechtlicher Rahmen" bietet einen Einstieg in dieses wichtige Gebiet – ohne je­doch einen sys­tematischen Über­blick anzu­streben oder Voll­stän­dig­keit zu be­an­spruchen. Zu vie­len wich­tigen Rechts­vor­schriften werden Links benannt, die zu den je­weils aktuellen Textversionen führen. Bei einigen Rechtsgebieten wird auch auf spezielle Portale verwiesen, die weiter­gehende In­for­ma­tionen an­bie­ten

Links

Gesetzeskarte für das Energieversorgungssystem

Karte des zentraler Strategien, Gesetze und Verordnungen (Plakat des BMWi)

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06 11 / 718 224

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