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Emissionshandelsrecht

Beginnend in 2005 wurde auf Basis von Vorgaben der Europäischen Union ein europaweites Emissionshandelssystem eingeführt.

 

Für die in den Nationalstaaten jeweils einbezogenen Wirtschafts­zweige bzw. Anlagen ist eine Obergrenze für die insgesamt zulässigen Emissionen an Treibhausgasen (insbesondere CO2 ) festgelegt. Jeder Emittent muss für seine Emissions­mengen die erforderliche Zahl an handel­baren Zertifikaten vorweisen.

 

In der ersten Handelsperiode bis 2007 wurden die Zertifikate noch kostenlos zugeteilt. Künftig werden sie – bei fortschreitender Verminderung der Gesamtmenge – in zunehmend in staatl­ichen Auktionen erworben oder müssen im Handel von anderen Markt­teil­nehmern zugekauft bzw. mittels der Durchführung von anerkannten Klimaschutz­projekten in Drittländern beschafft werden.

 

Das Bundeskabinett hat am 1. August einen 2018 Gesetzentwurf zur Novelle des Treibhausgas- Emissions­handels­gesetzes beschlossen. Die Novelle ist die Grundlage für die Fortführung des EU- Emissionshandels in der kommenden Handelsperiode (2021 bis 2030) in Deutschland. Das Gesamtbudget der zulässigen Emissionen verringert sich stärker als bisher; der aufgelaufene Zertifikate­überschuss wird zudem schneller und nachhaltiger abgebaut.

 

In Deutschland sind die Vorgaben der EU durch das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) sowie durch die auf Handelsperioden bezogenen Zuteilungsgesetze in nationales Recht umgesetzt worden. Zuständiges Ressort für den Emissionshandel ist das Bundes­umwelt­minis­terium, das auf seinen Internet- Seiten über das Handelssystem sowie über aktuelle Ent­wick­lungen berichtet.

 

Die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) beim Umweltbundesamt ist die für dieses Instru­mentarium des Klimaschutzes zuständige Behörde auf nationaler Ebene. Sie bietet auf ihren Internet-Seiten eine detaillierte Übersicht zu den gesetzlichen Grundlagen des Emissions­handels (einschließlich der aktuellen Texte aller einschlägigen Gesetze und Verordnungen sowie ein breites Spektrum von Informationen zur Funktions­weise des Systems).

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